BAMF-Skandal: Schmid durfte nur unter Beobachtung aussagen – „So einen Aufpasser zu haben war befremdlich“

Epoch Times19. May 2018 Aktualisiert: 2. Juni 2018 22:06
Die ehemalige BAMF-Leiterin Josefa Schmid berichtet Besorgniserregendes. Nicht nur, dass ihre Warnungen aus dem BAMF im Bremen ignoriert wurden, sie wurde bei ihrer späteren Befragung auch von einem BAMF-Mitarbeiter überwacht.

Der Skandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schlägt hohe Wellen: Nun gibt die versetzte Leiterin der Bremer Außenstelle an, dass sie über die Unregelmäßigkeiten beim BAMF bei der Staatsanwaltschaft nur unter Aufsicht aussagen durfte.

Ihre Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft am vergangenen Mittwoch habe teilweise in den Bremer BAMF-Räumen stattgefunden, berichtet die Passauer Neue Presse.“

„Ich habe dort einem Staatsanwalt und zwei Kriminalbeamten ungestört meine Unterlagen zeigen und auch die Eingriffsmöglichkeiten im Computerprogramm erklären wollen“, sagte Josefa Schmid der Zeitung. Der nach ihrer Versetzung nach Bremen geholte Referatsleiter habe aber mit Verweis auf das Hausrecht darauf bestanden, permanent im Raum zu bleiben und jeden Schriftsatz mitzulesen.

So einen Aufpasser zu haben, war befremdlich und auch hemmend, weil es ja schließlich auch um die Rolle der Behörde selbst geht“, sagte Schmid.

Schmid klagt gegen ihre Versetzung durch das BAMF. Sie war nach Bremen abgeordnet worden, nachdem dort unrechtmäßige Asylentscheidungen aufgefallen waren.

Nach ihrer Darstellung ist die Dimension der Fälle aber weit umfangreicher als zunächst bekannt. Sie drängte in der Behördenzentrale und beim Bundesinnenministerium auf Aufklärung, scheiterte aber mit ihrer Forderung nach einem Gespräch mit Minister Horst Seehofer (CSU). Die Zentrale versetzte sie dann gegen ihren Willen zurück nach Bayern. (dpa/so)

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