BAMF: Zahl der Flüchtlinge aus Nordafrika drastisch gesunken

Die Zahl der Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien ist drastisch zurückgegangen. Wurden im Januar noch 3.356 Einreisen registriert, waren es im Februar nur noch 599 und im März 480, heißt es in einem Schreiben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an den Bundestag, aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag) zitieren. Als Grund nennt die Behörde das geplante Gesetz, das die drei Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen und damit Abschiebungen erleichtern soll: „Allein die Diskussion um die Einführung des Gesetzes im Januar 2016 hat ab dem Februar zu einer spürbaren Reduzierung der Neuzugänge geführt“.

Das umstrittene Gesetz habe damit „Signalwirkung“, erklärte das Bundesamt. Die Einreisezahlen aus den nordafrikanischen Staaten waren im Verlauf des vergangenen Jahres massiv angestiegen, die Behörde spricht jetzt von 26.036 registrierten Neuzugängen 2015. Doch haben die wenigsten Flüchtlinge Aussicht auf ein Bleiberecht: Die sogenannte Schutzquote für Menschen aus den drei Ländern lag im Vorjahr bei 2,1 Prozent, im ersten Quartal 2016 sogar nur noch bei 0,7 Prozent, berichtete das Bundesamt. Nach den Übergriffen in Köln in der Silvesternacht, an denen vor allem Männer aus Nordafrika beteiligt gewesen sein sollen, hatte die Bundesregierung das Gesetz zu den sicheren Herkunftsstaaten erarbeitet. Das Bundesamt schreibt, dieses Gesetz werde „abschreckende Wirkung entfalten“ und „in der Praxis zu einer Verminderung der Zahl unberechtigter Asylantragstellungen aus Marokko, Algerien und Tunesien führen.“

(dts Nachrichtenagentur)