Barley will Bundestagsmandat und Ministeramt zum 1. Juli niederlegen

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) bleibt trotz der jüngsten Turbulenzen in der SPD bei ihrem Entschluss, die Bundespolitik zu verlassen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach wird sie am Mittwoch bei Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ihr Bundestagsmandat zum 1. Juli niederlegen und scheidet damit als mögliche Nachfolgerin von Andrea Nahles im Amt der SPD-Fraktionsvorsitzenden definitiv aus.

Bei Angela Merkel um Entlassung gebeten

Auch ihr Ministeramt gibt sie den Angaben zufolge definitiv ab. Sie habe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits um ihre Entlassung gebeten – verbunden mit der Bitte, dieses Gesuch an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weiterzuleiten. Bis das erfolgt ist, nimmt Barley ihr Amt als Justizministerin weiter wahr und an der Kabinettssitzung in dieser Woche ebenso teil wie an der Ministerpräsidentenkonferenz, hieß es.

Spätestens am 1. Juli muss die Sozialdemokratin allerdings aus ihrem Ministeramt ausscheiden, weil sich am 2. Juli das Europaparlament konstituiert, in das sie am 26. Mai gewählt worden ist. Ist bis dahin keine Nachfolgerin oder Nachfolger gefunden, wird Barley anschließend von einem anderen SPD-Kabinettsmitglied vertreten. (dts)