Berateraffäre um von der Leyen: Abschlussbericht von Union und SPD sieht Schuld bei Staatssekretären

Welche Schuld trägt Ex-Ministerin von der Leyen an der Bundeswehr-Berateraffäre? Das Ergebnis des Untersuchungsausschusses von Union und SPD dürfte von der Leyen freuen.
Titelbild
Ursula von der Leyen.Foto: KENZO TRIBOUILLARD/AFP via Getty Images
Epoch Times9. Juni 2020

Nach Abschluss des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur so genannten Berateraffäre sehen Union und SPD die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht in der politischen Verantwortung.

Dies geht dem „ARD-Hauptstadtstudio“ zufolge aus dem Abschlussbericht der Regierungsparteien hervor, der am Montagabend an die Oppositionsparteien verschickt wurde. Diese wollten in wenigen Wochen ihr Votum zur Berateraffäre abgeben.

Anlass für die Einberufung des Ausschusses waren Berichte des Bundesrechnungshofs über Rechts- und Regelverstöße bei der Nutzung kostspieliger externer Beraterleistungen, mit deren Hilfe vor allem die Bundeswehr-IT modernisiert werden sollte.

Laut ARD-Hauptstadtstudio heißt es dazu in dem Abschlussbericht von SPD und Union unter dem Punkt „IV. Verantwortlichkeiten“, dass von der Leyen „kaum eine Entscheidungsvorlage zu den untersuchten Vorgängen selbst gezeichnet“ habe.

Zwar sei ihr „Büro von den entscheidenden Vorgängen stets in Kenntnis gesetzt“, die Entscheidungen selbst seien „aber häufig auf Ebene der Staatssekretäre getroffen“ worden.

Die heutige EU-Kommissionspräsidentin hatte vor dem Untersuchungsausschuss Fehler ihres Ministeriums im Umgang mit Beraterverträgen eingeräumt. Diese seien unter ihrer Führung jedoch abgestellt worden. (afp)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion