AfD-Bundesparteitag entscheidet über Neuwahl des Vorstands

Auf dem Bundesparteitag in Köln am 22. und 23. April könnte das Ende des von Machtkämpfen gelähmten AfD-Bundesvorstands beschlossen werden: Das berichtet die „Bild“ (Donnerstag) unter Berufung auf einen bislang unbekannten Antrag einer Gruppe von Delegierten, die die Einberufung eines weiteren Parteitages bis spätestens 7. August 2017 zur Abstimmung stellen.

Dieser weitere Parteitag solle als Mitgliederversammlung an einem Ort im Umkreis von 100 Kilometern um Kassel den gesamten Bundesvorstand neu wählen. Die anstehende Bundestagswahl im Herbst des Kalenderjahres 2017 könne „nur schwerlich als Begründung dienen, eine Amtszeit über den Termin der Bundestagswahl hinaus zu ziehen“, argumentierten die Antragsteller, die laut „Bild“ dem rechtskonservativen Parteiflügel zugeordnet werden.

Hier dürften „auch monetäre Überlegungen“ keine Rolle spielen. Als Begründung führen die Initiatoren aus der zweiten Reihe der Partei der Zeitung zufolge an, dass der aktuelle Bundesvorstand am 4. Juli 2015 für die Dauer von zwei Jahren gewählt worden sei, seine Amtszeit ende somit Anfang Juli.

Durch den Termin der Bundestagswahl am 24. September und wegen der sechswöchigen Wahlkampfphase sollte der Bundesparteitag vor dem 7. August terminiert sein. Als Partei, die die Basisdemokratie in den Vordergrund ihres politischen Handels stelle, bedürfe der Wunsch nach der Beteiligung aller Mitglieder bei einer Vorstandswahl keiner weiteren Erklärung, heißt es laut „Bild“ weiter in dem Papier. (dts)