Bund plant Corona-Lockerungen im Job

Die Bundesregierung plant Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen im Job. Etwa soll die Pflicht für Arbeitgeber, ihren Mitarbeitern Testmöglichkeiten anzubieten, ab 20. März entfallen, geht aus einem aktuellen Entwurf des Bundesarbeitsministeriums zur neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung hervor, über den das Portal „Business Insider“ berichtet.

So habe der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung künftig lediglich nur zu prüfen, ob und welche der sogenannten Basisschutzmaßnahmen erforderlich seien, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten.

Käme er in seiner Beurteilung also zu dem Schluss, dass es nicht notwendig sei, müsse der Arbeitgeber auch keine Schutzmasken und Tests mehr zur Verfügung stellen. Einem früheren Entwurf zufolge, über den „Business Insider“ ebenfalls berichtet, war noch vor einer Woche eigentlich geplant, dass Arbeitgeber auch über den 20. März hinaus Masken und Tests anbieten müssen.

Da war außerdem noch die Rede von mindestens zwei kostenfreien Schnelltests pro Woche. In dem neuen Papier ist nur noch die Rede von „wöchentlich einem Test“, schreibt das Portal. Der aktuelle Entwurf ist noch kein endgültiger Beschluss, erst am Mittwoch soll die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung von der Bundesregierung beschlossen werden. Am Montag treffen sich zunächst aber noch einmal die Staatssekretäre zu dem Thema, wo Details zu dem Entwurf besprochen werden sollen. (dts/red)