Geplante Krankenkassenreform steht auf der Kippe

Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Krankenkassenreform steht offenbar auf der Kippe. Der Koalitionspartner SPD lehne Teile des Konzepts ab und habe sich mit dem Duisburger Medizinökonomen Jürgen Wasem prominente Unterstützung gesichert, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Wasem soll demnach am kommenden Mittwoch auf Einladung der SPD-Fraktion als Sachverständiger an einer Anhörung im Bundestag teilnehmen und Argumente gegen Spahns Pläne vorbringen.

Das geht aus der vom Gesundheitsausschuss veröffentlichten Teilnehmerliste hervor, über welche der Focus berichtet. Wasem war neun Jahre lang Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats am Gesundheitsministeriums. Doch Spahn entließ ihn wenige Monate nach seinem Amtsantritt im August 2018.

Spahn zielt mit seiner Reform unter anderem auf die mächtigen Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK). Sie haben in den vergangenen Jahren vom derzeitigen Finanzierungsmodell stark profitiert. So erhielten sie 2018 aus dem Fonds insgesamt 1,5 Milliarden Euro mehr, als sie Ausgaben (Überdeckung) hatten, während andere Kassen zu wenig Geld bekamen, zitiert der Focus unter Berufung auf eine Auswertung des BKK-Dachverbandes. Die SPD will laut Nachrichtenmagazin an diesem Modell festhalten. (dts)