Sachsen-Anhalts AfD-Fraktion will Vorsitzenden Poggenburg seines Amtes entheben

Wegen seiner abfälligen Äußerungen über Türken in Deutschland und Vorwürfen der Vetternwirtschaft will die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt nach Medieninformationen ihren Vorsitzenden André Poggenburg loswerden.

Wie NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ am Mittwoch berichteten, sprach die Fraktion Poggenburg in einer „vertraulichen Sitzung“ vergangene Woche das Misstrauen aus. Sollte er nicht von selbst zurücktreten, werde er kommende Woche seines Amtes als Fraktionschef enthoben, hieß es demnach aus der Fraktion.

Die AfD-Pressestelle in Magdeburg wollte sich am Abend nicht zu dem Bericht äußern. Unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung vom 27. Februar heißt es in den Medienberichten, bei einer „geheimen Abstimmung“ habe nur ein Fünftel Poggenburg das Vertrauen ausgesprochen. Dieser sei gebeten worden, den Fraktionsvorsitz niederzulegen. Außerdem sei ihm empfohlen worden, auch als AfD-Parteichef in Sachsen-Anhalt zurückzutreten.

Nach der Abstimmung habe sich die Fraktion ein „Schweigegelübde“ auferlegt. In der kommenden Woche solle es jedoch eine Presseerklärung geben, entweder von Poggenburg selbst oder von seinen Fraktionskollegen. Als Poggenburgs Nachfolger ist demnach sein Stellvertreter Oliver Kirchner im Gespräch.

Der AfD-Landeschef von Sachsen-Anhalt hatte in einer Rede zum politischen Aschermittwoch die türkische Gemeinde in Deutschland unter anderem als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ bezeichnet. Der Bundesvorstand der Partei hatte Poggenburg deswegen abgemahnt. Dieser wies die Kritik an seinen Äußerungen als „Stimmungsmache“ zurück.

Einige Fraktionskollegen kritisierten dem Bericht zufolge auch, dass Poggenburgs Lebensgefährtin eine Anstellung bei der Fraktion erhalten habe. Poggenburg hatte dazu früher erklärt, dass seine Lebensgefährtin zwar eine Ausbildung zur Kauffrau in der Fraktionsgeschäftsstelle absolviere, aber keine finanzielle Abhängigkeit zwischen ihm und ihr bestehe. (afp)