„Mehr als irritierend“: Türkei blockiert deutsche Baumaßnahmen in Incirlik

Wegen der Blockadehaltung der türkischen Regierung kann das Bundesverteidigungsministerium nicht wie geplant seine Baumaßnahmen auf dem Luftwaffenstützung Incirlik in der Türkei umsetzen.

Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Sicherheitspolitikerin Agnieszka Brugger hervor, aus der die „Welt“ zitiert. In dem Schreiben heißt es demnach, dass das sogenannte „Protokoll Infrastruktur“ noch nicht unterzeichnet worden sei, „da auf türkischer Seite die internen Verfahren zur abschließenden Billigung der Unterzeichnung andauern“.

Dabei, so heißt es, sollte mit den Arbeiten sogar bereits Ende des ersten Halbjahres 2016 begonnen werden. Brugger, Obfrau der Grünen im Verteidigungsausschuss, kritisierte die Blockadehaltung.

„Es ist schon mehr als irritierend, warum von türkischer Seite noch immer keine Genehmigung für die Baumaßnahmen erfolgt ist und dass die Bundesregierung sich hier weiter hinhalten lässt“, sagte sie der „Welt“. Das Verteidigungsministerium habe offensichtlich nicht dafür Sorge getragen, vorab die Weichen für einen problemlosen Verlauf zu stellen: „Diese Hängepartie verlängert die inakzeptable Unterbringungssituation der Soldatinnen und Soldaten in Incirlik“, sagte Brugger.

Eine Anfrage zu möglichen Konsequenzen aus der Blockade der Baumaßnahmen in Incirlik beantwortete das Bundesverteidigungsministerium nicht. Thomas Hitschler, SPD-Mitglied im Verteidigungsausschuss, forderte die Bundesregierung in der „Welt“ auf, für Klarheit zu sorgen: „Wir müssen jetzt endlich wissen, wie es in Incirlik weitergeht.“ (dts)