Meldepflicht für antisemitische Vorfälle an Berliner Schulen vor der Einführung

Schulleiter von Berliner Schulen sollen künftig dazu verpflichtet werden, antisemitische Vorfälle der Schulaufsicht und der Polizei zu melden. „Um den Antisemitismus in unserer Gesellschaft bekämpfen zu können, müssen wir ihn wahrnehmbarer machen“, sagte der Berliner Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) der in Berlin erscheinende Tageszeitung „Neues Deutschland“ (Montagsausgabe). Wenn an Schulen judenfeindliche Hetze und Übergriffe stattfinden, müssten diese erfasst werden, um entsprechend nachsteuern zu können, so der Bildungspolitiker.

Um judenfeindliches Mobbing an Schulen zentral dokumentieren zu können, soll ab dem Schuljahr 2019/2020 Antisemitismus als eigenständige Kategorie in den Notfallplänen der Berliner Schulen geführt werden. Damit bestünde für alle Vorfälle mit judenfeindlichem Bezug eine Meldepflicht. „Die Schulleitungen sollen damit ermutigt werden, Mobbingvorfälle aufgrund von Religion und Nationalität offensiv zu thematisieren und nicht unter den Teppich zu kehren“, sagte Rackles weiter. Damit Präventionsprojekte gegen Antisemitismus und andere Formen von Rassismus und Diskriminierung greifen könnten, brauche man belastbare Datensätze.

Kritik wurde in verschiedenen Bundesländern in letzter Zeit immer wieder laut, da der latente Judenhass vieler islamisch erzogener Schüler offensichtlich ignoriert wurde. Ob die Maßnahme einen positiven Effekt haben wird bleibt abzuwarten.

(dts/al)