Berlin meldet vor Nato-Gipfel höhere Verteidigungsausgaben

Epoch Times18. November 2019 Aktualisiert: 18. November 2019 8:26
Deutschland will die Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen und sich damit dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato annähern.

Deutschland wird sich dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato bei den Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr deutlich annähern.

Kurz vor dem nächsten Nato-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump wurden dem Bündnis für 2020 Ausgaben in Höhe von 50,25 Milliarden Euro gemeldet, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr. Dieser Betrag wird schätzungsweise einem Anteil von 1,42 Prozent am Bruttoinlandsprodukt entsprechen. Ziel der Nato-Staaten ist eine Quote von 2,0 Prozent. Für 2019 waren für die Bundesrepublik zuletzt 1,36 Prozent prognostiziert worden.

In der Bündniszentrale in Brüssel wird gehofft, dass weitere Erhöhungen der Verteidigungsausgaben von Ländern wie Deutschland den Streit um eine fairere Lastenteilung im Bündnis entschärfen können. Sie hatte deshalb alle Alliierten aufgefordert, noch vor einem Treffen der Staats- und Regierungschefs im Dezember in London neue Prognosen für 2020 vorzulegen. Erstmals soll am Mittwoch bei einem Außenministertreffen über die neuen Zahlen gesprochen werden.

Der deutsche Betrag von 50,25 Milliarden Euro entspricht einer Steigerung von etwa 6,2 Prozent im Vergleich zu den Ausgaben in Höhe von 47,32 Milliarden Euro, die zuletzt für das laufende Jahr angenommen wurden. Im Mai noch waren für 2020 Ausgaben von unter 50 Milliarden Euro veranschlagt worden. Das Bundesverteidigungsministerium hatte zuletzt aber eigentlich sogar Ausgaben in Höhe von 50,36 Milliarden Euro an die Nato melden wollen.

Beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr hatte US-Präsident Trump einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben. Er beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat. (dpa)

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