Berlin verbietet „Wir für Deutschland“ – Demo zum 80. Jahrestag der Novemberpogrome

Der Berliner Senat hat eine vom Verein „Wir für Deutschland“ angemeldete Demonstration am kommenden Freitag verboten. „Die Vorstellung, dass Rechtsextremisten am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht – womöglich noch in der Dunkelheit mit brennenden Kerzen – durch das Regierungsviertel marschieren, finde ich unerträglich“, erklärte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). Die Demokratie müsse sich nicht alles gefallen lassen.

Die Versammlungsbehörde musste dem Veranstaltungsanmelder mitteilen, die Durchführung des Aufzugs „würde in eklatanter Weise den Sinn und moralisch-ethischen Stellenwert dieses Gedenktags negieren“. Das Verbot erstrecke sich auch auf mögliche Ersatzveranstaltungen.

„Wir dürfen offenen Rechtsextremismus unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit nicht länger tolerieren“, erklärte Geisel.

Der Anmelder Enrico Stubbe kündigte auf der Facebookseite seines Vereins an, dennoch demonstrieren zu wollen. Zudem sei er optimistisch, dass das Verbot in einem Eilverfahren gekippt werden könne. Der Aufzug sei seit einem halben Jahr angemeldet und nun kurzfristig ohne Begründung abgesagt worden.

In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 hatte es im ganzen Land Ausschreitungen gegen Juden und jüdische Einrichtungen gegeben. In Berlin finden am Freitag mehrere Gedenkveranstaltungen statt. (afp)