Berlin will als erstes Bundesland „Klimanotlage“ erklären

Epoch Times26. November 2019 Aktualisiert: 26. November 2019 18:28
Berlin will als erstes Bundesland eine „Klimanotlage“ erklären – Umweltsenatorin Regine Günther lehnt den Begriff "Klimanotstand" ab.

Berlin will als erstes Bundesland eine „Klimanotlage“ erklären und auf dieser Basis mehr fürs Klima tun. Eine entsprechende Vorlage von Umweltsenatorin Regine Günther will der Senat auf einer seiner nächsten Sitzungen beschließen, sagte ein Sprecher der Grünen-Politikerin. Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ berichtet.

Aktivisten von „Fridays for Future“ und „Extinction Rebellion“ erreichten bei einer Volksinitiative die nötigen 20.000 Unterschriften – nun muss sich der Berliner Senat mit einer möglichen Ausrufung des sogenannten Klimanotstands befassen. Die Initiatoren sammelten bis Oktober rund 36.460 gültige Unterschriften. Die Initiative will, dass Berlin den Klimanotstand ausruft. Sie verweist unter anderem auf zahlreiche Parlamente im In- und Ausland, die diesen symbolischen Schritt bereits gingen.

Die Hauptstadt würde mit dem Schritt zahlreichen Kommunen weltweit folgen, darunter rund 50 in Deutschland, die bereits einen „Klimanotstand“ erklärt haben. Günther lehnt die Begrifflichkeit in ihrer Schärfe aber ab und spricht stattdessen von „Klimanotlage“.

Im Sommer hatte unter anderem Köln den Klimanotstand erklärt. Oberbürgermeisterin Henriette Reker teilte mit: „Die Stadt Köln ist sich ihrer Verantwortung sehr bewusst und erkennt die Bedeutung des weltweiten Engagements zahlreicher Klimaschutzinitiativen an. Gleichzeitig wissen wir, dass wir unsere Anstrengungen intensivieren müssen, um relevante Beiträge zum Klimaschutz leisten zu können.“

Künftig soll demnach bei relevanten Entscheidungen geprüft werden, inwieweit die Maßnahmen oder Projekte Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit und den Klimaschutz hätten. Zudem soll die Stadtverwaltung jährlich über Folgen der CO2-Emissionen berichten und auch über Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen informieren.

In NRW hatten etwa bereits Düsseldorf, Bottrop und Bonn den Klimanotstand ausgerufen. (dpa/ks)

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Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten. Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:

Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.

Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.

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