Eine Woche vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat die CDU mit Problemen zu kämpfen.Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa/dpa

Berliner CDU-Politiker zieht wegen Maskengeschäft Bundestagskandidatur zurück

Epoch Times30. März 2021 Aktualisiert: 30. März 2021 11:16

Nach Berichten im Zusammenhang mit Maskengeschäften hat der Berliner CDU-Politiker Niels Korte seine Kandidatur für die Bundestagswahl zurückgezogen.

Er wolle Schaden von seiner Partei abwenden und ziehe daher seine Kandidatur für den Wahlkreis Treptow-Köpenick zurück, erklärte Korte am Montagabend. Auch werde er nicht auf der Landesliste für die CDU kandidieren.

Hintergrund sind Berichte über eine Verwicklung Kortes in Maskengeschäfte. Nach einem Bericht der „Welt“ soll er im Frühjahr 2020 in ein Geschäft mit Schutzmasken involviert gewesen sein. Für eine Firma soll Korte demnach im April mit dem Bundesgesundheitsministerium ein Geschäft über knapp 20 Millionen Schutzmasken abgeschlossen haben.

Maskenauftrag im Wert von 90 Millionen Euro

Der Jurist und als Unternehmensberater tätige Korte soll seinen Parteifreund, Gesundheitsminister Jens Spahn, um Unterstützung bei Maskengeschäften ersucht haben, berichtet der „Spiegel“. Der Politiker habe zugegeben, dass ein Immobilienunternehmen, an dem er Anteile hält, im April 2020 Schutzmasken verkauft habe, heißt es dort.

Korte war Anteilseigner am Immobilienverwalter Berliner Areal Invest XIII. Grundstücks GmbH. Diese wiederum gab im Open-House-Beschaffungsverfahren für die Schutzmasken vier Angebote ab und erhielt später den Auftrag für die Beschaffung von 19.999.999 Masken im Auftragswert von 90 Millionen Euro.

Korte weist die Vorwürfe zurück

Korte wies die Vorwürfe zurück. Die Behauptung, er habe politische Kontakte für unlautere Geschäfte genutzt, sei „unwahr, rufschädigend, und ich weise sie entschieden zurück“, schrieb er auf Facebook.

Es habe in Zusammenhang mit der Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung durch ein Unternehmen, an dem er mittelbar beteiligt sei, „keinerlei Einflussnahme auf die Vergabeentscheidung oder die Vergabebedingungen des Gesundheitsministeriums gegeben“.

Der Generalsekretär der Berliner CDU, Stefan Evers, erklärte am Dienstag, er nehme die Entscheidung Kortes mit Respekt zur Kenntnis. „Nach dem von ihm schlüssig und transparent dargelegten Abläufen hat er sich weder als Unternehmer noch als Mitglied der Partei Vorwürfe zu machen“, erklärte Evers. (afp)



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