„Besonders dreiste Masche“: Migranten begehen Straftaten um Abschiebung zu entgehen

Epoch Times2. Juni 2016 Aktualisiert: 7. Juli 2016 23:13
Viele Einwanderer die keinen Anspruch auf Asyl haben, versuchen ihre Abschiebungen hinauszuzögern. Eine Methode ist, Straftaten zu begehen um nicht ausgewiesen zu werden, sagt der Bundesinnenminister.

Zahlreiche Migranten in Deutschland begingen Straftaten um einer Abschiebungen zu entgehen: Dies sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière, bei der Vorstellung der Zahlen zu Abschiebungen und Rückführungen am Mittwoch, berichtet "Focus-Online".

Demnach würden viele Ausreisepflichtige nicht abgeschoben werden. Dafür gebe es verschiedene Gründe. Einer davon sei, dass viele Betroffene versuchten die Abschiebung hinauszuzögern. Dafür setzten die Asylsuchenden verschiedenen Methoden ein. 

Eine dieser Maschen sei "besonders dreist", so de Maizière. Diese würde vor allem von bereits straffällig gewordenen Migranten aus den Maghrebstaaten angewandt. Kurz vor der Abschiebung würden sie neue Straftaten begehen um nicht ausgewiesen zu werden.

Der Staatsanwalt lehne die Abschiebung in solchen Fällen mit der Begründung ab, dass der Mensch zuerst in Deutschland bestraft werden müsse, erklärte der Innenminister, laut "Focus". Dies dürfe nicht zu einer neuen "Mode" werden um die Abschiebung immer wieder hinauszuzögern.  

Es gebe aber auch zahlreiche andere Methoden, mit denen Ausreisepflichtige versuchten, ihre Abschiebung zu verhindern. "Es wird untergetaucht, es werden falsche Atteste vorgelegt, die Familie wird getrennt untergebracht und vieles andere mehr," so de Maizière.

Insgesamt kritisierte der Minister die "mangelnde Kooperation der Ausreisepflichtigen". Auch die Zusammenarbeit mit den Herkunftsstaaten laufe schlecht: Botschaften verweigerten unter anderem die Ausstellung von Ersatzpapieren. De Maizière bemängelt außerdem "die langen Vorlaufzeiten für die Organisation und Durchführung von Rückführungsmaßnahmen, die Ausreisepflichtigen das Untertauchen erleichtert".

Die Mahnung des Ministers: "Eine massive Zunahme der Ausreisen" werde es nur geben, wenn die Defizite beim Vollzug für Personen ohne Bleiberecht behoben würden. Als ein Schritt zur Verbesserung der Lage erhöht die Bundespolizei ihr Personal. Zudem soll es im Juni einen Gipfel der Länder-Innenminister mit dem BAMF geben, kündigt de Maizière an. (so) 

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