Bis 2021: Pegida-Chef Bachmann darf in Dresden keine Demos mehr leiten

Pegida-Chef Lutz Bachmann darf nach eigenen Angaben in den kommenden Jahren in Dresden keine Demos mehr anmelden und leiten. Er verlas am Montagabend bei einer Kundgebung vor der Frauenkirche eine entsprechende Verfügung, die nach seiner Darstellung ein Bescheid der Stadt war.

Dieser gelte auch für seinen Vize Siegfried Däbritz. Die Stadt Dresden war für Nachfragen am Abend nicht mehr zu erreichen. „Hintergrund der Entscheidung könnten die Störaktionen von Pegida-Anhängern bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Dresden sein“, schrieb DPA dazu.

Der Bescheid soll Bachmann zufolge bis zum 31. Oktober 2021 gelten. Bei Zuwiderhandlungen soll ein Zwangsgeld von 1000 Euro erhoben werden. Er habe eine einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht Dresden beantragt, sagte der Pegida-Chef. Die Versammlung der Bewegung wurde am Montag von einer Frau geleitet.

„Haben jede Menge ‚Versammlungsleiter‘!“

Nachdem Bachmann die Erklärung verlesen hatte meldeten sich zahlreiche Demonstranten bei den Demo-Organisatoren, um notfalls als Versammlungsleiter zu fungieren. Die angebotene Hilfe sei jedoch nicht nötig, schrieb Bachmann auf Faceboook: „Wir haben ein unglaublich großes Team und daher jede Menge ‚Versammlungsleiter'“, versicherte er seinen Anhängern. Es gehe dabei auch nur um „die völlig unwichtige Funktion“ Eröffnung, Ende und Auflagen der Versammlung zu verlesen. Bachmann bedankte sich und schrieb: „Ihr zeigt damit, dass wir sooooo viele, mutige Patrioten sind und das Pegida sich nicht durch derartig sinnlose Beschlüsse verhindern lässt.“ Bachmann hatte schon seit Monaten offiziell keine der Versammlungen mehr geleitet, da ihn das Versammlungsbüro als nicht zuverlässig eingestuft hatte.  (dpa/rf)