Bosbach für Rückführung geretteter Flüchtlinge

Epoch Times7. November 2016 Aktualisiert: 7. November 2016 8:29
CDU-Innenexperte Bosbach sagte, es gehe nicht darum, Flüchtlinge in einen Verfolgerstaat zurückzuschicken, sondern in einen "sicheren Hafen", damit dort eine vorläufigen Prüfung der Schutzbedürftigkeit erfolgen könne.

Die Idee aus dem Bundesinnenministerium von Thomas de Maizière (CDU), im Mittelmeer gerettete Migranten möglichst direkt nach Afrika zurückzuschicken und ihnen dort die Möglichkeit zu geben, einen Asylantrag zu stellen, stößt im Unionslager auf Zustimmung.

Die Überlegungen fänden „die uneingeschränkte Unterstützung der Innenpolitiker der Fraktion“, sagte CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach der „Welt“. „Wir ersparen den Flüchtlingen damit eine lebensgefährliche Überfahrt und befreien sie aus den Händen von Schleppern und Schleusern.“

Bosbach sagte, es gehe nicht darum, Flüchtlinge in einen Verfolgerstaat zurückzuschicken, sondern in einen „sicheren Hafen“, damit dort eine vorläufigen Prüfung der Schutzbedürftigkeit erfolgen könne.

„Das individuelle Asylrecht in Deutschland wird dadurch nicht abgeschafft. Aber wir würden dann natürlich nur Menschen nach Deutschland kommen lassen, deren Asylantrag auch eine hohe Aussicht auf Erfolg hat“, sagte Bosbach. „Ich glaube nicht, dass die SPD die Pläne in Bausch und Bogen ablehnt.“

Bei einem solchen Verfahren stelle sich allerdings sofort die Frage nach einer zahlenmäßigen Begrenzung in Form einer jährlichen Aufnahmequote, so Bosbach weiter. „In unbegrenzter Aufnahmehöhe könnte ein solches Verfahren nicht durchgeführt werden.“ (dts)

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