Bosbach: Özoguz fällt Sicherheitsbehörden in den Rücken – „Absolut unverantwortlich“

Epoch Times15. November 2016 Aktualisiert: 16. November 2016 14:09
"Dem Bundesinnenminister und den Sicherheitsbehörden in den Ländern derart in den Rücken zu fallen - dafür kenne ich kein Beispiel", so CDU-Innenpolitiker Bosbach. Özoguz hatte sich mit Blick auf die Razzien gegen die Salafisten-Vereinigung "Die wahre Religion" am Dienstag geäußert.

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat der Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz (SPD), vorgeworfen, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und den Sicherheitsbehörden in den Rücken zu fallen. Grund ist ihr jüngster Appell, beim Kampf gegen Islamisten mit „Augenmaß“ vorzugehen: „Ich halte das für absolut unverantwortlich und bin geradezu fassungslos, wie man sich in dieser Art und Weise äußern kann“, sagte Bosbach der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe).

„Die Behörden nehmen keineswegs leichtfertig und ohne sichere Rechtsgrundlage Durchsuchungen vor. Und sie sprechen auch keineswegs leichtfertig ein Vereinsverbot aus. Mir ist kein Fall bekannt, in dem ein Vereinsverbot gerichtlich wieder aufgehoben worden ist.“

Bosbach fügte hinzu: „Dem Bundesinnenminister und den Sicherheitsbehörden in den Ländern derart in den Rücken zu fallen – dafür kenne ich kein Beispiel.“ Özoguz hatte sich mit Blick auf die Razzien gegen die Salafisten-Vereinigung „Die wahre Religion“ am Dienstag geäußert. (dts)

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