Bremen wird Rot-Grün-Rot: Parteien unterzeichnen Koalitionsvertrag

Epoch Times13. August 2019 Aktualisiert: 13. August 2019 14:41
Das erste rot-grün-rote Regierungsbündnis in Westdeutschland bringt Bremen auf den Weg. Die Spitzenvertreter der Parteien beendeten damit offiziell die Suche nach einer neuen Regierung.

In Bremen haben SPD, Grüne und Linke den Koalitionsvertrag für das erste rot-grün-rote Regierungsbündnis in einem westdeutschen Bundesland unterzeichnet. Die Spitzenvertreter der drei Parteien beendeten am Dienstag damit offiziell die Suche nach einer neuen Regierung.

Abschließend soll am Donnerstag die Bremer Bürgerschaft den designierten Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) und die übrige Senatsmannschaft ins Amt wählen. Bovenschulte sagte bei der Unterzeichnung:

Ich freue mich auf vier erfolgreiche und spannende Jahre. Hoffentlich nicht zu spannende.“

Rot-Grün-Rot hat im neuen Landesparlament sechs Sitze mehr als die absolute Mehrheit. In Bremen war am 26. Mai gewählt worden. Stärkste Kraft wurde die CDU, die erstmals überhaupt die SPD überholte.

Nach Sondierungsrunden in wechselnden Konstellationen entschlossen sich aber SPD, Grüne und Linke zu Verhandlungen über eine Koalition. Diese endeten im Juli erfolgreich. Parteitage und bei der Linken zusätzlich eine Urabstimmung billigten den Vertrag.

Aufgrund der parlamentarischen Sommerpause entschieden sich die drei Parteien, die offizielle Vertragsunterzeichnung und die Wahl des neuen Senats erst im August folgen zu lassen. Ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken ist eine Premiere in Westdeutschland.

Auch insgesamt war es bislang ein eher seltenes Modell. Koalitionen aus SPD, Grünen und Linken regieren derzeit in Thüringen und Berlin. (afp/dpa/sua)

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