Brinkhaus sieht einigen Klärungsbedarf mit SPD wegen Ablehnung von der Leyens

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat nach der Wahl von Ursula von der Leyen zur künftigen EU-Kommissionspräsidentin Kritik an der SPD geübt.

„Das muss die SPD erstmal erklären“, sagte Brinkhaus am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“ angesichts der Weigerung des Koalitionspartners, von der Leyen zu unterstützen.

„Wir haben das erste Mal seit über 50 Jahren wieder eine Deutsche, wir haben eine Frau, wir haben eine glühende Europäerin (…) jetzt auf dem Posten sitzen“, sagte Brinkhaus über von der Leyen.

„Insofern ist das sehr, sehr schwierig für die SPD zu erklären, warum ausgerechnet die deutsche SPD jetzt sagt, Ursula von der Leyen wollen wir nicht. Also das wird ambitioniert.“

„Da gibt es noch einigen Klärungsbedarf“, betonte Brinkhaus und kündigte Gespräche mit dem Koalitionspartner an. „Aber wir müssen natürlich auch nach vorne schauen, weil wir als Koalition noch wichtige Aufgaben vor uns haben gerade im Herbst.“

Die SPD-Europaabgeordneten hatten sich vor der Wahl am Dienstag auf eine Ablehnung von der Leyens festgelegt. Sie argumentierten unter anderem, dass die Christdemokratin nicht als Spitzenkandidatin bei der Europawahl angetreten sei.

Trotz des Widerstands der SPD hatte die Führung der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament dann aber eine Wahlempfehlung für von der Leyen abgegeben. Von der Leyen wurde schließlich knapp gewählt. (afp)