Bund gibt wegen Niedrigwassers im Rhein Teil der strategischen Ölreserve frei

Die Bundesregierung trifft angesichts des niedrigen Wasserstands des Rheins nach dem trockenen Sommer Vorkehrungen für die Versorgung mit Erdölprodukten. Weil in bestimmten Regionen des Mittel- und Oberrheins der Wasserstand so niedrig sei, dass Schiffe den Fluss nicht mehr befahren oder nur eingeschränkt beladen werden könnten, wurden Reserven des Erdölbevorratungsverbandes (EBV) in Hamburg freigegeben, wie eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Freitag bestätigte.

Dem EBV gehören alle Unternehmen an, die Erdöl einführen oder verarbeiten und die den Verband finanzieren. Seine Aufgabe ist es, angesichts der enormen Bedeutung von Erdöl für die Wirtschaft – beispielsweise als Treibstoff für Fahrzeuge oder die Luftfahrt oder als Rohstoff für die chemische Industrie – Vorräte im Umfang der Menge zu halten, die in 90 Tagen im Durchschnitt eingeführt wird.

Freigegeben wurden laut einer Veröffentlichung des Wirtschaftsministeriums im Bundesanzeiger, über die am Freitag zunächst die „Wirtschaftswoche“ berichtet hatte, nun 84.000 Tonnen Ottokraftstoff und 180.000 Tonnen Diesel für Autos sowie 67.000 Tonnen Treibstoff für Flugzeuge.

Davon profitieren sollen bei den Treibstoffen für Pkw die von Lieferschwierigkeiten besonders betroffenen Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg sowie die Regierungsbezirke Köln und Unterfranken. Derzeit hält der Verband nach eigenen Angaben rund 24 Millionen Tonnen Erdöl und Erdölerzeugnisse auf Lager.

Die Verordnung trat bereits am Donnerstag in Kraft. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums hat die Maßnahme präventiven Charakter. Eine „dauerhafte Krise“ gebe es nicht. Daher sei die Verordnung auch ganz spezifisch auf einige Bundesländer zugeschnitten.

Die Freigabe ist dennoch ein ungewöhnlicher Vorgang: Der „Wirtschaftswoche“ zufolge kam dies in der 40-jährigen Geschichte des EBV zuvor nur drei Mal vor – wegen des Irak-Konflikts, der Libyen-Krise sowie des Hurrikans Katrina in den USA im Jahr 2005. (afp)