Nationaler Radverkehrsplan – Bund will Radverkehr besser fördern

Der Bund will den Radverkehr in Deutschland in Zukunft stärker fördern. „Die Bundesregierung plant die Aufstellung eines Nationalen Radverkehrsplans für die Zeit ab 2020“, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Demnach soll mit den Vorbereitungen auf einen Nationalen Radverkehrskongress im Mai 2019 in Dresden begonnen werden.

Laut Verkehrsministerium stehen bereits seit Anfang November Förderbeträge von bis zu 10 Millionen Euro für „modellhafte, investive Projekte bereit, die einem erhöhten Fahrraufkommen gerecht werden den Straßenraum bedarfs- und radverkehrsfreundlich umgestalten“. Darüber hinaus können Kommunen auch aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft“ Mittel für den Radverkehr abrufen.

Bislang seien im Rahmen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ rund 8,8 Millionen Euro für 40 Projekte des Radverkehrs beantragt, so das Verkehrsministerium.

Bei der FDP stoßen die Regierungspläne zum Ausbau des Radverkehrs auf Zuspruch. „Es ist sehr positiv, dass die Bundesregierung einen neuen Nationalen Radverkehrsplan für das Jahr 2020 anstrebt und dazu vorher den genauen Finanzbedarf ermitteln will“, sagte FDP-Verkehrsexperte Christian Jung dem RND.

„Leider liegen bisher zur Wirksamkeit der Radverkehr-Fördermaßnahmen keine evaluierten Vergleichszahlen vor. Es muss vermieden werden, dass durch den Radverkehrsplan einzelne Verkehrsträger gegeneinander ausgespielt werden.“ So ist es sehr wichtig, dass dann auch „Elektrokleinstfahrzeuge“ wie elektrische Tretroller – so genannte „eScooter“ – bei den Planungen berücksichtigt würden: „Wir als Freie Demokraten warten immer noch sehnsüchtig auf die Zulassung dieser Fahrzeuge im Straßenverkehr.“

VW fordert positiven Blick aufs Auto

VW-Chef Herbert Diess hat von der Bundespolitik hingegen eine positivere Haltung gegenüber der Autoindustrie gefordert. „Leider kann sich zurzeit anscheinend kaum jemand in der deutschen Parteienlandschaft eine positive Perspektive für das Auto vorstellen“, sagte Diess der „Bild am Sonntag“.

Es fehle in Deutschland eine „echte Agenda Auto“. Außerdem habe man sich viel zu lange mit Diesel-Gipfeln aufgehalten. Insgesamt nehme er wahr, „dass wir nur von Umfrage zu Umfrage denken, von Wahl zu Wahl“, sagte Diess. (dts/dpa)