„Identitäre Bewegung“: Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet „Identitäre“

Epoch Times12. August 2016 Aktualisiert: 12. August 2016 14:51
Der Verfassungsschutz sehe in den Aktionen der "Identitäre Bewegung" Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, sagte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Zuwanderer islamischen Glaubens würden in extremistischer Weise diffamiert.

Die „Identitäre Bewegung“ ist ins Visier von Verfassungsschützern des Bundes gerückt. Nach mehreren Landesämtern hat auch das Bundesamt für Verfassungsschutz die Gruppe unter Beobachtung gestellt.

Das Amt sehe Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, sagte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Zuwanderer islamischen Glaubens würden in extremistischer Weise diffamiert. Im Zuge der Flüchtlingskrise habe die „Identitäre Bewegung“ ihre „Anti-Asylagitation“ verschärft.

Bislang stand die Organisation in neun Bundesländern unter Beobachtung der dortigen Verfassungsschutzbehörden. Mit der Einstufung durch das BfV wird die „Identitäre Bewegung“ nun bundesweit überwacht. Der Verfassungsschutz kann etwa die Kommunikation der Gruppe ausforschen und V-Leute einsetzen.

Die „Identitäre Bewegung“ ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln, die seit 2012 auch in Deutschland aktiv ist. Die Gruppe macht gegen eine „Masseneinwanderung“ und eine „Islamisierung Europas“ mobil.

Medienberichten zufolge soll es auch Verbindungen zwischen den „Identitären“ und der Alternative für Deutschland (AfD) geben. (dpa/so)

 

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