Bundeskabinett billigt Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Afrika

Das Bundeskabinett hat der Verlängerung von drei Bundeswehreinsätzen in Afrika um ein Jahr zugestimmt. Die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission für Sicherheitskräfte in Mali (EUTM) und an der UN-Mission Minusma zur Unterstützung des Friedensabkommens in dem westafrikanischen Land sollen nach dem Willen von Kanzlerin und Ministerrunde mit unveränderten Obergrenzen für die Zahl der eingesetzten Soldaten fortgesetzt werden. Dagegen soll die mögliche Zahl deutscher Soldaten in der Anti-Piraterie-Mission Atalanta nach dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Mandatstext von 600 auf 400 Soldaten reduziert werden.

Der UN-Einsatz Minusma soll den Friedensprozess in Mali unterstützen, nachdem der Norden des Landes 2012 vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten war. Aktuell werden dazu rund 900 deutsche Soldaten in Mali und Niger eingesetzt. Die Personalobergrenze bleibt unverändert bei 1100 Soldaten. Nach Monaten einer Verschlechterung der Sicherheitslage wird in dem Mandatstext, der sich auf eine UN-Resolution bezieht, die Unterstützung bei der Wiederherstellung der staatlichen Autorität in Zentralmali genannt.

EU-Ausbildungsmission EUTM Mali

Die EU-Ausbildungsmission EUTM Mali ist seit November 2018 unter deutscher Führung. Ziel ist es, malische Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, selbst für Stabilität im Land zu sorgen. Derzeit beteiligt sich Deutschland mit rund 180 Soldaten an dem Einsatz; die Obergrenze von 350 bleibt bestehen.

Die Operation Atalanta dient dem Schutz der internationalen Schifffahrt vor der Küste Somalias vor Piraterie. Geschützt werden besonders Schiffe des UN-Welternährungsprogramms und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia. Aktuell beteiligt sich Deutschland mit rund 80 Soldaten.

Die Kabinettsbeschlüsse bedürfen noch der Zustimmung des Bundestags, mit den Stimmen der großen Koalition gilt diese aber als sicher. (dpa)