Bundespolizei greift 100 Abgeschobene mit Einreisesperre pro Monat auf

Die Maßnahmen der Bundesregierung zur Zurückweisung von Abgeschobenen, die trotz Einreisesperre wieder in die Bundesrepublik kommen, haben bislang keine abschreckende Wirkung entfaltet. Wie die Bundespolizei der „Welt“ mitteilte, wurden „im Jahr 2018 durchschnittlich 100 Personen pro Monat festgestellt, gegen die ein Einreiseverbot bestand“.

Damit ist in der zweiten Jahreshälfte keine Veränderung gegenüber dem ersten Halbjahr eingetreten, als laut Bundespolizei ebenfalls monatlich durchschnittlich 100 solcher illegaler Migranten festgestellt worden waren.

Seit Juni darf die Bundespolizei wieder Personen mit Einreisesperre zurückweisen, auch wenn diese angeben, Schutz zu suchen. Unter den durchschnittlich 100 Aufgegriffenen pro Monat wurden nur „rund 43 Prozent“ in Grenzkontrollen festgestellt, wie die Bundespolizei erklärte.

Diese gibt es nur am Grenzabschnitt zu Österreich und an den Flug- und Seehäfen. Die übrigen 57 Prozent wurden im Inland aufgegriffen.

Laut Bundespolizei wurde 2018 „in 84 Prozent der Fälle entschieden, dass die Personen, welche im Zuge von Grenzkontrollen festgestellt wurden, zurückgewiesen werden sollen“, teilte die Bundespolizei mit. Es könne aber keine Aussage getroffen werden, ob die Zurückweisungen auch tatsächlich vollzogen werden konnten. (dts)