Bundesrat: Angela Merkel gibt Erklärung zur EU-Ratspräsidentschaft ab (+Video)
Zwei Tage nach der Übernahme des EU-Ratsvorsitzes durch Deutschland nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel an der letzten Sitzung des Bundesrates vor der parlamentarischen Sommerpause teil. Gleich zu Beginn der Sitzung, zu TOP 1, „beabsichtigt“ die Kanzlerin „anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 eine Erklärung abzugeben“, heißt es in der Erläuterung zur Tagesordnung.
Es wird erwartet, dass die Bundeskanzlerin dabei auch auf die Kooperation mit den Bundesländern im Rahmen der Ratspräsidentschaft eingeht. Zwar arbeiten im Rat der Europäischen Union die Exekutiven der Mitgliedsländer zusammen, doch hat die Präsidentschaft auch eine Parlamentarische Dimension. In dieser setzen sich die Parlamente der EU mit Themen der Ratspräsidentschaft auseinander und entwickeln eigenständig und unabhängig politische Vorschläge. (Bundesrat/nmc)
Livestream der Sitzung:
Was Sie über Trumps Prozess in New York diese Woche wissen sollten
„Der Alptraum geht wieder von vorn los“: Vater einer Amerikanerin von der chinesischen Polizei entführt
Wirtschaftsweise Grimm gibt keine Hoffnung auf günstigeren Strom in der Zukunft
Was ändert sich durch das neue Selbstbestimmungsgesetz?
Tausende Kälterekorde im „heißesten Februar aller Zeiten“
Das Unaussprechliche – wenn die Ukraine den Krieg verliert
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion