Bundesregierung kommt auf Schloss Meseberg zu Digitalklausur zusammen

Epoch Times16. November 2019 Aktualisiert: 16. November 2019 20:04
Ab Sonntag trifft sich die Bundesregierung zu einer zweitägigen Klausurtagung auf Schloss Meseberg. Dabei will die große Koalition ihre Mobilfunkstrategie beschließen, mit der Funklöcher möglichst schnell beseitigt werden sollen.

Die Bundesregierung kommt ab Sonntag (15.45 Uhr) zu einer zweitägigen Klausurtagung zur Digitalisierung auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammen. Dabei will die große Koalition unter anderem ihre Mobilfunkstrategie beschließen, mit der Funklöcher in Deutschland möglichst schnell beseitigt werden sollen.

Thema sind nach Angaben der Bundesregierung auch die digitale Verwaltung und die Auswirkungen von Technologien wie Künstliche Intelligenz (KI) oder Blockchains auf die Gesellschaft.

Am Montag (12.00 Uhr) soll in Meseberg zudem die reguläre Kabinettssitzung der Bundesregierung abgehalten werden, die üblicherweise mittwochs in Berlin stattfindet.

Für 12.30 Uhr ist ein Pressestatement von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angesetzt. Nach Abschluss der Digitalklausur soll am Montagnachmittag eine Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) stattfinden (15.15 Uhr). (afp)

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