Bundesregierung verurteilt rechte Ausschreitungen in Chemnitz

Die Bundesregierung hat gewalttätige Ausschreitungen von Rechtsradikalen in Chemnitz verurteilt. Solche „Hetzjagden“ auf Menschen anderen Aussehens und anderer Herkunft, oder den Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, nehme man nicht hin, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Man verurteile dies „auf das Schärfste“.

Der Regierungssprecher machte deutlich, dass es keine „Selbstjustiz“ geben dürfe. Ein Vorfall wie in Chemnitz habe „in unserem Rechtsstaat keinen Platz“.

Hintergrund für die Ausschreitungen war eine tödliche Auseinandersetzung in der sächsischen Großstadt. Am frühen Sonntagmorgen war es nach Angaben der Polizei zu einem Streit zwischen mehreren Personen unterschiedlicher Nationalitäten gekommen, in deren Folge drei Männer teils schwere Verletzungen erlitten. Ein 35-Jähriger erlag wenig später in einem Krankenhaus seinen Verletzungen. Zwei Männer, die sich vom Tatort entfernt hatten, wurden vorläufig festgenommen.

Polizei und Staatsanwaltschaft leiteten Ermittlungen wegen Totschlags ein. Die Hintergründe des Vorfalls waren auch am Montag noch unklar. Im Verlauf des Sonntags hatten sich rund 800 Menschen in der Innenstadt von Chemnitz versammelt. Die Personengruppe zeigte nach Angaben der Polizei keine Kooperationsbereitschaft. Es soll auch zu Übergriffen auf Migranten gekommen sein. Die Chemnitzer Polizei bereitet sich aktuell nach mehreren Demo-Aufrufen auf neue Kundgebungen vor. (dts)