Link kopiert
Daumen Hoch Icon
Deutschland

Bundestag berät über Verschärfung des Sexualstrafrechts

Aus Sicht von Grünen und Linken geht der von Justizminister Heiko Maas (SPD) vorgelegte Gesetzentwurf aber nicht weit genug.
Titelbild
Hat einen Gesetzentwurf für eine Verschärfung des Sexualstrafrechts vorgelegt: Bundesjustizminister Heiko Maas.Foto: Rainer Jensen/Archiv/dpa
Epoch Times28. April 2016
Die geplante Verschärfung des Sexualstrafrechts beschäftigt heute den Bundestag. Einig sind sich Koalitionsparteien und die Opposition, dass sich auf diesem Gebiet etwas ändern muss.

Aus Sicht von Grünen und Linken geht der von Justizminister Heiko Maas (SPD) vorgelegte Gesetzentwurf aber nicht weit genug. Er macht es für Opfer sexueller Übergriffe zwar in Zukunft etwas leichter, ihre Peiniger auch dann hinter Gitter zu bringen, wenn keine Gewalt angewendet wurde. Er setzt aber nicht die auch vom Bundesrat inzwischen formulierte Forderung um, ein klar ausgesprochenes „Nein“ müsse ausreichen, damit eine sexuelle Handlung strafbar wird.

Die Abgeordneten beraten außerdem über den Jahresbericht des Wehrbeauftragten und die Einrichtung eines Transplantationsregisters.

(dpa)

Epoch TV
Wirtschaft im Fokus: Von „absteigend“ bis „katastrophal“ – Berliner Meinungen
Wirtschaft im Fokus: Von „absteigend“ bis „katastrophal“ – Berliner Meinungen
Michael Ballweg zu Corona und RKI-Files: „Ein großer Kampf um die Deutungshoheit findet statt“
Michael Ballweg zu Corona und RKI-Files: „Ein großer Kampf um die Deutungshoheit findet statt“
Straßenumfrage zu dem WHO-Pandemievertrag für 194 Länder
Straßenumfrage zu dem WHO-Pandemievertrag für 194 Länder
Epoch Vital
Aus der traditionellen Hausapotheke: Selbst gemachter Hustensirup aus Maiwipferl
Aus der traditionellen Hausapotheke: Selbst gemachter Hustensirup aus Maiwipferl
RSV, COVID-19, Grippe im Vergleich: Daten zu Todesfällen bei Geimpften werfen Fragen auf
RSV, COVID-19, Grippe im Vergleich: Daten zu Todesfällen bei Geimpften werfen Fragen auf
Traditionelle chinesische Medizin gegen Rückenschmerzen
Traditionelle chinesische Medizin gegen Rückenschmerzen
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion