Bundestag: Bundeswehr wird kurdische Peschmerga weiterhin ausbilden – Deutschland liefert Waffen und Militärausrüstung

Der weitere Einsatz der Bundeswehr zur Ausbildung der Kurden wurde vom Bundestag gebilligt. Bislang bildete die Bundeswehr nach eigenen Angaben rund 12.000 Kämpfer der kurdischen Peschmerga, aber auch anderer Volksgruppen wie der Jesiden aus.
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Kurdischer Peshmerga-Kämpfer im Irak.Foto: SAFIN HAMED/AFP/Getty Images
Epoch Times26. Januar 2017

Der Bundestag hat am Donnerstag den weiteren Einsatz der Bundeswehr zur Ausbildung kurdischer Kämpfer im Nordirak gebilligt. Wie bisher sollen bis zu 150 deutsche Soldaten dafür eingesetzt werden können. Bislang bildete die Bundeswehr nach eigenen Angaben rund 12.000 Kämpfer der kurdischen Peschmerga, aber auch anderer Volksgruppen wie der Jesiden aus.

Die Peschmerga kämpfen ebenso wie die irakische Armee gegen die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS). Ihnen gelang es, die islamistischen Kämpfer wieder aus einigen Gebieten zurückzudrängen. Die Kurden unterstützen auch die Offensive der irakischen Armee zur Rückeroberung der Stadt Mossul, deren Ostteil mittlerweile vom IS befreit wurde.

Der IS und andere Terrorgruppen sind durch die militärischen Interventionen der Nato – geführt von den USA – im Irak und anderen Ländern im Nahen-Osten gestärkt worden. Der Sturz des langjährigen Machthabers Saddam Hussein hat den Irak ins Chaos gestürzt. Das Machtvakuum wurde von den Dschihadisten ausgenutzt, die nun Angst und Schrecken in der Region verbreiten. Jetzt werden alle Anstrengungen unternommen, um den IS zu bekämpfen. (Siehe: CIA-Agent: Mit Saddam Hussein an der Macht, gäbe es heute keinen IS)

Der scheidende Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in der Debatte, das Mandat im Irak stehe „beispielhaft für die gewachsene Verantwortung der deutschen Außenpolitik“. Es sei richtig, „die zu unterstützen, die sich dem IS entgegenstellen“. Das deutsche Engagement im Irak sei aber „nicht auf militärische Optionen verengt“, fügte Steinmeier mit Blick auf Aufbauhilfe in Städten hinzu, aus denen der IS verdrängt wurde.

Die Linksfraktion lehnte die Unterstützung für die Peschmerga erneut ab. Es gab auch eine Reihe von Stimmenthaltungen, vor allem von Seiten der Grünen. Der Bundeswehr-Einsatz ist nun zunächst bis Ende Januar 2018 befristet. Deutschland unterstützt die irakischen Kurden auch mit Lieferungen von Waffen und militärischer Ausrüstung. (afp/so)



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