Bundestag: Kultur- und Bildung, Kohleausstieg, Steuerentlastung und autonome Waffensysteme

Die auswärtige Kulturpolitik steht im Mittelpunkt der ersten Debatte am Freitag, 31. Januar 2020. Neben einem Antrag der Koalitionsfraktionen mit dem Titel „Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Wandel – Neue Bedingungen und Herausforderungen für zeitgemäßes Handeln“.

Weiter liegen den Abgeordneten dazu die Berichte der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik für die Jahre 2017 (19/7225) und 2018 (19/11510) vor.

Geplanter Sitzungsverlauf der 144. Sitzung des Bundestages am 31.01.2020

Livestream der Sitzung:

In der zweiten Debatte will die AfD „Volkswirtschaftliche Fehlentwicklungen vermeiden – Kohleausstiegsgesetz zum Wohle der Bevölkerung stoppen“, „Versorgungssicherheit gewährleisten – Kohleausstieg ablehnen“ und „Strompreisdiskriminierung und Wettbewerbsverzerrungen verhindern – Handwerk und regionale Unternehmen stärken“ – gebündelt in einer Debatte ab 10:05 Uhr.

Um Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Verkehrsinfrastrukturprojekten zu beschleunigen, hat die Bundesregierung zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, über die der Bundestag ab 11.10 Uhr debattiert.

Danach wird mit zwei Anträgen über die Zukunft der Arbeit diskutiert: Die Linke mit „Arbeit in der Transformation zukunftsfest machen“ sowie von Bündnis 90/die Grünen „Digitalisierung – Update für die Mitbestimmung“.

Um 13:20 Uhr stellt die FDP das „Steuerentlastungsgesetz 2020“ vor.

Anschließend diskutiert der Bundestag über den Einsatz autonomer Waffensysteme, die durch künstliche Intelligenz gesteuert agieren können. Den Abgeordneten liegen dazu Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Linksfraktion vor, über die im Anschluss an die 30-minütige Debatte abgestimmt werden soll.

(sk/Bundestag)