Bundestag schafft Nachtsitzungen ab – AfD: „Unfug“ – Kurzdebatten sind nicht demokratisch

Nach den Schwächeanfällen zweier Bundestagsabgeordneter werden einem Medienbericht zufolge die Nachtsitzungen im Parlament abgeschafft.

„Wir haben uns im Kreis der parlamentarischen Geschäftsführer mit Mehrheit auf eine sinnvolle und praktikable Straffung des Plenarbetriebs geeinigt“, sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ, Mittwochsausgabe). Die meisten Debatten werden demnach deutlich verkürzt.

Verkürzung der Debatten

Dem Bericht zufolge sieht die Einigung eine Verkürzung der  meisten Debatten von 38 auf 30 Minuten vor. Die parlamentarische Fragestunde wird demnach sogar um eine halbe Stunde auf 60 Minuten verkürzt.

Zudem werden demnach künftig fünf Tagesordnungspunkte vom Donnerstag auf Mittwoch vorverlegt, um die zuletzt häufigen Marathon-Debatten am Donnerstag zu vermeiden.

Unterstützt werden die Maßnahmen von den Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Linkspartei, Grünen und FDP. Die AfD lehnt die Reform hingegen ab.

„Das zeigt erneut, dass diese Partei kein Interesse an einer guten Debattenkultur hat und auch auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestags nicht ausreichend Rücksicht nimmt“, kritisierte Grosse-Brömer.

Kritik von der AfD

AfD-Sprecher Christian Lüth bezeichnete die Vorwürfe in der NOZ als „Unfug“. „Kurzdebatten dienen nicht der demokratischen Kultur, die wir uns wünschen“, sagte er.

Der Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte sagte der Zeitung, es gehe nicht nur um das Wohl der Abgeordneten, sondern „vor allem um diejenigen, die im Bundestag nicht im Fokus stehen und hier alles am Laufen halten: Von den Saaldienerinnen und Saaldienern über den stenografischen Dienst bis hin zum Sicherheitspersonal“.

Änderungen des Plenarbetriebs müssen in der Regel einstimmig vom Ältestenrat beschlossen werden. Sollte die AfD bei der Ältestenratssitzung am Donnerstag nicht von ihrer ablehnenden Haltung abrücken, werde in der kommenden Woche im Plenum über die Reform abgestimmt, sagte ein Sprecher der Unionsfraktion der NOZ. Dort sei eine Mehrheit für das Vorhaben dann sicher.

Am 7. November hatten zunächst der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer und wenig später die Linken-Abgeordnete Simone Barrientos Schwächeanfälle im Bundestag erlitten. Beide mussten medizinisch versorgt werden. (afp)

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