Bundestag soll Ende Mai zum Normalbetrieb zurückkehren

Die Sitzungen des Bundestags sollen Ende Mai wieder im normalen Modus stattfinden. „Beginnend mit der letzten Sitzungswoche im Mai werden wir wieder zu den üblichen Gepflogenheiten zurückkehren“, schreibt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Brief an die Abgeordneten, über den die „Bild“ berichtet. „Es werden somit wieder Anwesenheitslisten von Dienstag bis Freitag einschließlich vorliegen.“

Die betreffende Sitzungswoche ist für den 25. bis 29. Mai angesetzt. In der kommenden Sitzungswoche (11. bis 15. Mai) gelten noch die Sonderregelungen der Coronakrise. Das bedeutet unter anderem, dass keine Anwesenheitslisten ausliegen und die Abgeordneten durch „Glaubhaftmachung“ coronabedingter Abwesenheit auch nicht mit Sanktionen, wie etwa Abzug bei den Sitzungsgeldern rechnen müssen.

Online oder Präsenz?

Die Fraktionssitzungen und Ausschussarbeit werden weitgehend online abgehalten. Ob die Abstandsregeln ebenfalls Ende Mai wieder gelockert werden, ist dem Brief des Bundestagspräsidenten nicht zu entnehmen. Aufgrund der beschlossenen Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments (befristet bis Ende September) gilt der Bundestag derzeit außerdem als beschlussfähig, wenn ein Viertel der Abgeordneten anwesend ist. Normalerweise muss mindestens die Hälfte der Volksvertreter präsent sein. (dts)