Bundestagspräsident mahnt Abgeordnete zu Corona-Disziplin: „Nicht zuletzt wegen der Vorbildwirkung“

Zu Beginn der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Abgeordneten an ihre Vorbildfunktion im Kampf gegen Corona erinnert. Er empfehle den Parlamentariern „nachdrücklich“, weiterhin die vereinbarten Schutzmaßnahmen zu befolgen, zitiert die „Saarbrücker Zeitung“ aus einem Schreiben Schäubles an die Mitglieder des Bundestages. Eine Vielzahl von Menschen komme wieder zusammen, darunter zahlreiche Urlaubsrückkehrer.

Das stelle das Parlament „weiter vor die Herausforderung, den größtmöglichen Schutz vor einer Ansteckung zu gewährleisten und gleichzeitig einen normalen Parlamentsbetrieb aufrechtzuerhalten“, schreibt Schäuble. Abstandsgebot und Hygienemaßnahmen müssten nach wie vor befolgt werden, auch müsse die Anzahl der Abgeordneten im Plenarsaal „auf das erforderliche Maß reduziert bleiben und Begegnungen beim Betreten und Verlassen des Plenarsaals möglichst vermieden werden“. Nicht zuletzt wegen der Vorbildwirkung empfehle er „dringend“, in allen Liegenschaften des Bundestages Masken zu tragen.

Die letzten Wochen hätten gezeigt, dass die gesellschaftliche Debatte über die Corona-Maßnahmen an Schärfe zugenommen habe, schreibt Schäuble laut „Saarbrücker Zeitung“ weiter. Der Bundestag sei der Ort, an dem dieser Streit ausgetragen werde. „Es ist deshalb an uns allen, verantwortungsbewusst die Handlungsfähigkeit des Parlaments zu sichern und mit der Art, wie wir diese Debatte führen, auch der gesellschaftlichen Auseinandersetzung Vorbild zu sein“, mahnt der Bundestagspräsident. (dts)