Bundestagspräsident Schäuble fordert Wahlrechtsreform

Epoch Times17. November 2019 Aktualisiert: 18. November 2019 6:38
Bundestagspräsident Schäuble fordert die überfällige Wahlrechtsreform, zur Reduktion der Sitze im Bundestag ein. Deutschland hat, nach China, das zweitgrößte Parlament der Welt.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert, dass im Rahmen einer Wahlrechtsreform Wahlkreise verringert werden müssten. Man wolle nicht riskieren, dass im nächsten Bundestag 800 oder mehr Abgeordnete sitzen würden, sagte Schäuble in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am Sonntag. „Es geht ohne eine Verringerung der Zahl der Wahlkreise nicht. Das müssen wir jetzt auch schnell machen, denn die Wahlkreise müssen neu eingeteilt werden.“

Alle Fraktionen müssten bereit sein, gewisse Einschränkungen zu machen. Man brauche Konsens. „Jetzt gibt es keine Ausrede mehr.“ Jetzt müsse man sich zusammensetzen dann sei das Problem auch lösbar, so der CDU-Politiker. „Und es stärkt das Ansehen unserer parlamentarischen Demokratie.“ (dts)

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