Bundeswehr soll Einsatz gegen Islamischen Staat in Syrien und Irak fortsetzen

Die Bundeswehr soll ihre Beteiligung an dem internationalen Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz IS in Syrien und im Irak fortsetzen – allerdings mit weniger Personal. Das am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete Mandat sieht eine Obergrenze von 500 Bundeswehr-Angehörigen vor – bislang lag sie bei 700, wie die Bundesregierung mitteilte. Die Soldaten unterstützen den internationalen Einsatz durch Luftraumüberwachung, Lufttransport und -betankung und durch die Beratung irakischer Sicherheitskräfte.

Auch wenn es im Kampf gegen den IS Fortschritte gebe, sei er „noch nicht besiegt“, sagte Vizeregierungssprecherin Martina Fietz in Berlin. „Die Bundesregierung ist daher der Auffassung, dass der Druck auf die Terroristen aufrecht erhalten werden muss.“

Die personelle Obergrenze für den Einsatz sei auf 500 Soldatinnen und Soldaten gesenkt worden, da der bisherige deutsche Beitrag mit luftgestützter Aufklärung durch Tornado-Flugzeuge von Jordanien aus beendet worden sei, erklärte die Bundesregierung.

Der Einsatz soll nun bis 31. Januar 2021 verlängert werden. Der Bundestag muss dem Mandat noch zustimmen. (afp)