Bundeswehrverband „erschüttert“ über GroKo-Pläne: Wo war von der Leyen bei Verhandlungen?

„Wenn das tatsächlich so beschlossen wird, dann ist es eine Einigung auf Kosten der Bundeswehr, auf Kosten unserer Verlässlichkeit und Bündnisfähigkeit – und damit auf Kosten der Sicherheit Deutschlands. Das ist unverantwortlich!“, meinte Verbandschef André Wüstner.
Epoch Times14. Januar 2018

Der Bundeswehrverband hat die Pläne von Union und SPD für die Truppe scharf kritisiert und als unverantwortlich zurückgewiesen. „Ich bin enttäuscht und erschüttert vom Ergebnis der Sondierungen“, sagte Verbandschef André Wüstner der Deutschen Presse-Agentur.

Die ausgehandelten Etatsteigerungen für die Bundeswehr reichten bei weitem nicht aus. „Wenn das tatsächlich so beschlossen wird, dann ist es eine Einigung auf Kosten der Bundeswehr, auf Kosten unserer Verlässlichkeit und Bündnisfähigkeit – und damit auf Kosten der Sicherheit Deutschlands. Das ist unverantwortlich!“

Verbandschef André Wüstner: „Ich bin enttäuscht und erschüttert vom Ergebnis der Sondierungen“. Foto: Michael Kappeler/dpa

Zum Ergebnis der Sondierungsverhandlungen von CDU, CSU und SPD über eine Große Koalition gehört eine Erhöhung des Etats für Verteidigungs-, aber auch für Entwicklungsausgaben von zwei Milliarden Euro bis 2021. Welcher Anteil des Betrags an die Bundeswehr geht, bleibt im vereinbarten Papier unklar.

Union und SPD versprechen den Soldaten darin die „bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung“. Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO wird nicht erwähnt. Es sieht eine Anhebung der Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024 vor. Deutschland liegt trotz steigender Verteidigungsausgaben bei nur 1,2 Prozent.

Wüstner: Mehrausgaben können nicht einmal Betriebskosten der Bundeswehr auffangen

Wer das Papier ausgehandelt habe, dem fehle jede Vorstellung vom Zustand der Truppe und den Kosten ihrer Modernisierung, kritisierte Wüstner. Die geplanten Mehrausgaben reichten nicht einmal aus, um die absehbar steigenden Betriebskosten der Bundeswehr aufzufangen.

Ich werde nie verstehen, wie Union und SPD einerseits ‚bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung‘ versprechen können und zugleich erklären, dass sie die Kosten dafür nicht tragen wollen.“

Modernisierung kann bei Plänen von Union und SPD nicht fortgesetzt werden

Wüstner sagte der dpa weiter: „Wenn das beschlossen wird, kann die geplante Modernisierung nicht fortgesetzt werden, die Trendwenden werden gestoppt oder abgeschwächt, glaubhafte europäische Verteidigungskooperation wird unmöglich. Ich frage mich: Wo war eigentlich da Verteidigungsministerin von der Leyen, als das verhandelt wurde?“ Von der Leyen war an der Sondierungsfachgruppe zur Verteidigungspolitik federführend beteiligt.

Der Bundeswehrverband vertritt nach eigenen Angaben die Interessen aktiver und ehemaliger Soldaten, Beamten und Arbeitnehmer der Bundeswehr, ihrer Familienangehörigen und Hinterbliebenen. Er gibt seine Mitgliederzahl mit rund 200.000 an. (dpa)

Mehr dazu:

Es herrscht Personalmangel: Von der Leyen will Bundeswehrsoldaten besser bezahlen



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion