CDU-Vize Klöckner rechnet erst im neuen Jahr mit SPD-Gesprächen

Die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner rechnet erst im neuen Jahr mit möglichen Gesprächen mit der SPD über eine Neuauflage der großen Koalition.

„Dann sollte es überall grünes Licht geben, dass man über eine Koalition verhandelt“, sagte Klöckner am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Es gelte das Motto „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“.

Klöckner warnte die SPD, mögliche Gespräche mit weitreichenden Forderungen zu belasten. Es sei für die SPD zwar „nicht einfach“, von ihrem strikten Nein zu einer Regierungsbeteiligung abzurücken und ihrer „Verantwortung gerecht“ zu werden, sagte Klöckner. „Das braucht sicherlich seine Zeit und Argumente, und deshalb wäre es glaube ich nicht gut, wenn wir uns jetzt erst die roten Linien vor die Füße kippen“, fügte Klöckner hinzu.

Es sei auch nicht die Aufgabe der Union, „eine große oder ehemals große, stolze Volkspartei“ zu Gesprächen über eine Regierungsbildung zu motivieren. Regierungsbeteiligung sei nicht „Schlimmes, sondern eigentlich ein Ziel, das jede Partei haben sollte“, sagte Klöckner.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte nach dem Scheitern der Sondierungen über eine Jamaika-Koalition an Union und SPD appelliert, Gespräche über eine Regierungsbildung aufzunehmen. In der SPD wird seitdem heftig über die Haltung der Partei zu einer Neuauflage der großen Koalition diskutiert. Grundsätzlich erklärte sich die SPD inzwischen zu Gesprächen bereit. In den vergangenen Tagen nannten SPD-Politiker aber zahlreiche Bedingungen für eine Regierungsbildung mit der Union.

Kommt eine erneute große Koalition nicht zustande, blieben als weitere Optionen Neuwahlen oder die Bildung einer Minderheitsregierung. Klöckner sagte, sie sei „kein Fan einer Minderheitsregierung“.

Als wichtiges Land in Europa brauche Deutschland Stabilität. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) könne in Brüssel nicht jedes Mal sagen: ‚Ich kann keine Zusagen machen, ich muss erstmal zu Hause fragen.'“ (afp)