CDU-Vize Strobl offen für Minderheitsregierung

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl schließt eine Minderheitsregierung der Union nicht aus, sollten die SPD-Mitglieder eine Neuauflage der großen Koalition ablehnen.

„Wenn es Deutschland dient, arbeiten wir auch in einer Minderheitsregierung“, sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Für die CDU gelte „immer, ganz eindeutig: zuerst das Land, dann die Partei“.

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hatte sich zuvor für Neuwahlen ausgesprochen, sollte das SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union negativ ausfallen. Neuwahlen wären der „einzig vernünftige und realistische Weg“, sagte der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament den Funke-Zeitungen.

Das parlamentarische System sei in Deutschland auf stabile Mehrheiten ausgerichtet, daher wäre eine Minderheitsregierung auf längere Zeit „abenteuerlich“, führte Weber aus. Deutschland würde sich damit „als wesentlicher Faktor in Europa und der Welt abmelden“.

Die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder waren bis Freitagabend aufgerufen, über den Eintritt der Sozialdemokraten in eine neue große Koalition zu entscheiden. Das Ergebnis der Befragung soll am Sonntagmorgen bekanntgegeben werden. (afp)