Coronavirus: Gesundheitsminister Spahn spricht von „beginnender Epidemie“

Von 29. Februar 2020 Aktualisiert: 11. März 2020 14:18
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen, hat der Krisenstab im Bundesgesundheitsministerium am Freitag in Berlin mögliche Richtlinien erörtert. Neben dem grenzüberschreitenden Verkehr gilt das Hauptaugenmerk des Gremiums vor allem Großveranstaltungen.

Vor dem Hintergrund der Bedrohung durch das Coronavirus hat der Krisenstab im deutschen Gesundheitsministerium am Freitag (28.2.) in Berlin über Richtlinien zur Eindämmung der – wie Minister Jens Spahn sie genannt hatte – „beginnenden Epidemie“ beraten.

Wie die „Bild“-Zeitung schreibt, hat Robert-Koch-Institut (RKI) zu Beginn des Treffens eine aktuelle Lageeinschätzung präsentiert. Derzeit geht das RKI mit Stand von Samstagvormittag von 66 nachgewiesenen Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus aus. Weltweit sei zurzeit von 85 207 Infektionen auszugehen, davon etwa 93,2 Prozent in der VR China.

Krisenstab des Bundes kann nur Richtlinien erarbeiten

Anschließend ging es um mögliche konkrete Maßnahmen und Empfehlungen, die den zuständigen Behörde helfen sollen, die Ausbreitungsgefahr zu minimieren. Da der Infektionsschutz Ländersache ist, sind es die Gesundheitsämter in Ländern und Kommunen, die mit den maßgeblichen Veranlassungen betraut sind. Die Landesregierungen haben diese durch Rechtsverordnungen vorzubereiten, die Kommunen konkretisieren diese. Der Krisenstab des Bundes hat lediglich Richtlinienkompetenz.

Ein Schwerpunkt der Bekämpfung des Coronavirus soll der Unterbrechung der Infektionswege nach Deutschland gelten. Dazu werde es, so zitiert „Bild“ einen Sprecher des Bundesinnenministeriums, „Maßnahmenerweiterung im grenzüberschreitenden Verkehr“ geben. Unternehmen im Bereich des Personentransports sollen mithilfe von „Aussteigekarten“ den Aufenthaltsort aller Einreisenden über den Luft-, See- oder Landweg dokumentieren. Das Bundesverkehrsministerium soll die Unternehmen darauf vorbereiten.

Das Auswärtige Amt soll zudem darauf vorbereitet sein, notfalls kurzfristig die Rückholung Deutscher aus Krisengebieten im Ausland oder deren konsularische Betreuung sicherzustellen.

ITB als erster Konfliktfall

Was Großveranstaltungen anbelangt, will man Kriterien erarbeiten, nach denen die zuständigen Stellen vor Ort handeln können. Im Zusammenhang mit der Reisemesse ITB in Berlin hatte es zuletzt Unstimmigkeiten zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer und der Bezirksverwaltung um deren Abhaltung gegeben. Der Bezirk meinte, es sei ausreichend, durch Auflagen das Ausbreitungsrisiko zu senken. Am Ende sagte der Veranstalter von sich aus ab.

Der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums, Hanno Kautz, erklärte gegenüber „Bild“: „Massenveranstaltungen können dazu beitragen, das Virus schneller zu verbreiten. Daher kann je nach Einzelfall das Absagen, Verschieben oder die Umorganisation von Massenveranstaltungen gerechtfertigt sein.“

Tanzen kann die schnellere Ausbreitung des Coronavirus begünstigen

Dies gelte insbesondere dort, wo größere Menschenansammlungen und Personen aus bekannten Risikogebieten zusammenkämen – und wo es, etwa bei Tanzveranstaltungen, zu einer „hohen Anzahl und Intensität von Kontaktmöglichkeiten“ kommen könne. Zudem erschwerten Veranstaltungen dieser Art die Rückverfolgbarkeit der Kontakte.

Entsprechend könne das Spektrum möglicher Gegenmaßnahmen von „angemessener Belüftung des Veranstaltungsortes“ bis hin zur Absage reichen.

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN