De Maizière ermahnt GroKo zum Weitermachen: „Es gibt keinen guten Scheidungsgrund“

Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Union und SPD ermahnt, die Große Koalition nicht leichtfertig aufzukündigen.

„Wer eine Scheidung einreicht, muss einen guten Scheidungsgrund haben, mit dem man auch guten Gewissens in eine Neuwahl gehen kann“, sagte er der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagausgaben). Der Streit um ein Sachthema wie derzeit die Grundrente reiche nicht aus.

Das Gleiche gelte für das Gefühl, „dass man nicht mehr miteinander kann“, sagte de Maizière weiter. „Einfach zu sagen, ‚wir hören jetzt auf‘, ist keine Strategie“ und stärke auch nicht das Vertrauen in die Demokratie.

Insbesondere seit dem Rücktritt der SPD-Partei- und -Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles werden vermehrt Zweifel am Fortbestand der Koalition laut.

De Maizière sagte dazu, ein Personalwechsel sei ebenfalls „kein ausreichender Grund für ein Koalitionsende“. Er bedaure Nahles‘ Rückzug, habe aber Verständnis dafür. Die SPD sei „mit ihrem Spitzenpersonal immer besonders hart“. (afp)