De Maizière kritisiert Zerfall der politischen Kultur: Nur noch „fortissimo“ in politischer Debatte

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die politische Kultur in Deutschland durch überhitzte Auseinandersetzungen beschädigt.

„Es gibt in der politischen Debatte kaum noch einen Unterschied zwischen piano und fortissimo. Wir haben nur noch fortissimo“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

De Maizière, der heute Mitglied im Finanzausschuss des Bundestags ist, beklagte: „Heute wird schnell von Staatsversagen gesprochen, auch wenn staatliche Stellen eine kritische Entwicklung nur begrenzt beeinflussen können oder nur eine einzelne Behörde Fehler gemacht hat. Unser Staat versagt nicht, er funktioniert“, sagte er.

Während der Flüchtlingskrise hatten auch Unionsmitglieder von Staatsversagen gesprochen. De Maizière, der sein Amt als Innenminister im Februar abgeben musste, weil CSU-Chef Horst Seehofer das Ministerium übernahm, sagte zu seinem Leben jetzt in der zweiten Reihe: „Es ist eine Last, die weicht.“ Er genieße es, neue Sachen zu machen. (dts)