De Maizière relativiert umstrittene Aussage zu Flüchtlings-Attesten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat seine umstrittene Aussage zu Gesundheitsattesten für Flüchtlinge zum Schutz vor Abschiebung relativiert. De Maizière hatte in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ beklagt, dass zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt würden, obwohl es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gebe, und erklärt: „Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden.“ Das Innenministerium erklärte später, dass die Zahlen nicht gedeckt seien.

Diesen Prozentsatz hätte er so nicht nennen sollen, räumte der Bundesinnenminister bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag ein. Dennoch gebe es Probleme mit Krankschreibungen und Attesten, die angesprochen werden müssten. In Gesprächen mit Praktikern vor Ort und regionalen Erhebungen hätten sich merkwürdig hohe Krankheitsraten gezeigt. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte de Maizière zum Rücktritt auf. Er sei als Innenminister nicht mehr tragbar.

(dts Nachrichtenagentur)