De Maizière: Zeit für Konsequenzen nach Berlin-Anschlag

Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist jetzt, nachdem der Berliner Terrorverdächtige Anis Amri tot ist, die Zeit, um über Konsequenzen zu reden. Dazu werde er „sehr bald“ mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Gespräche aufnehmen, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Unterdessen bekräftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass die Ermittlungen nach dem Berliner Anschlag noch nicht abgeschlossen seien.

„Wenn es weitere Schuldige oder Helfershelfer gibt, werden wir diese zur Rechenschaft ziehen“, sagte Merkel am Freitag. Außerdem veröffentlichte der Propaganda-Dienst der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS), „Amaq“, am Freitag ein Video, welches angeblich Amri zeigt, wie dieser dem IS die Treue schwöre. Amri war in der vergangen Nacht in Mailand bei einer Routinekontrolle von Beamten der italienischen Polizei erschossen worden. Der Tunesier war offenbar aus Frankreich nach Italien eingereist. Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Peter Frank, bestätigte den Tod des Berliner Terrorverdächtigen. Die Ermittlungen nach möglichen Komplizen gingen aber mit „hoher Intensität weiter“. Am späten Mittwochnachmittag war die Öffentlichkeitsfahndung nach Amri gestartet worden und am Donnerstag wurde auch Haftbefehl gegen den Gesuchten erlassen. Er soll den Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz vom Montagabend verübt haben, bei dem zwölf Personen ums Leben kamen. Dabei war ein Lkw in eine Menschenmenge gerast. Dutzende weitere Menschen wurden verletzt. (dts)