Demonstration am Hambacher Forst darf am Samstag wie geplant stattfinden

Die für Samstag geplante Großdemonstration von Kohlegegnern am Hambacher Forst kann stattfinden.

Das Gericht teile die Sicherheitsbedenken der Aachener Polizei nicht, begründete das Verwaltungsgericht Aachen am Freitagnachmittag seine Entscheidung. Zu der Demonstration gegen das Vorgehen des Energiekonzerns RWE erwarten Umweltverbände und Initiativen mehr als 20.000 Teilnehmer.

Es spreche „Überwiegendes“ dafür, dass das von der Aachener Polizei ausgesprochene Verbot der Demonstration rechtswidrig sei, so das Gericht. Es verwies auf einen sogenannten Waldspaziergang mit rund 10.000 Teilnehmern Ende September, bei dem es keine Probleme bei der An- und Abreise gegeben habe. Die Polizei Aachen hatte am Donnerstagabend die Demonstration unter anderem mit Verweis auf ein unzureichendes Sicherheitskonzept verboten.

Organisatoren der Protestaktion von Kohlegegnern im rheinischen Braunkohlerevier sind die Umweltverbände BUND, Greenpeace, Campact, Naturfreunde Deutschlands und eine Anwohnerinitiative. Der Energiekonzern RWE will Bäume im Hambacher Forst roden, um den benachbarten Braunkohletagebau Hambach zu erweitern. Der Beginn der Baumrodungen war eigentlich für Oktober geplant. Das Oberverwaltungsgericht Münster verhängte aber am Freitagvormittag einen vorläufigen Rodungsstopp. (afp)