Deutsche Verwaltungsrichter: Sperrstunde könnte überall fallen

Epoch Times17. Oktober 2020 Aktualisiert: 17. Oktober 2020 19:12

Der Vorsitzende des Bundes deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, hält es für möglich, dass die Sperrstunde ab 23 Uhr auch in anderen Bundesländern fällt. „Das halte ich für möglich, aber jetzt kann man es noch nicht endgültig absehen. Die Argumente, die das Verwaltungsgericht in Berlin gebracht hat, waren ja solche, die sich möglicherweise auch auf Sperrstunden in anderen Bundesländern vereinheitlichen beziehungsweise erstrecken lassen“, sagte Seegmüller am Samstag dem Deutschlandfunk.

Das Verwaltungsgericht habe nicht erkennen können, welchen Infektionsschutznutzen die Beschränkung der Öffnung von Gaststätten nach 23 Uhr haben kann. „Das heißt aber natürlich nicht, dass die betroffenen Gesundheitsbehörden in anderen Ländern da nicht noch nachlegen können und einen gesteigerten Nutzen für den Infektionsschutz noch belegen können. Denn entscheidend hängt es natürlich auch immer davon ab, wie die Grundrechtseingriffe, die in den Verordnungen drinstehen, auch tatsächlich begründet werden“, so der Jurist.

In Berlin habe es jetzt noch nicht gereicht, aber ob es in Nordrhein-Westfalen reicht, werde man sehen, zum Beispiel, wenn es dann entschieden werden muss, sagte der Verwaltungsrichter-Chef. (dts)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Unsere Buchempfehlung

Krankheiten wie COVID-19, Katastrophen und seltsame Naturereignisse machen den Menschen aufmerksam: etwas läuft schief. Es läuft tatsächlich etwas sehr schief. Die Gesellschaft folgt - verblendet vom "Gespenst des Kommunismus" - einem gefährlichen Weg.

Es ist der Kampf zwischen dem Guten und dem Bösen, zwischen dem Göttlichen und dem Teuflischen, die in jedem Menschen wohnen.

Dieses Buch schafft Klarheit über die verworrenen Geheimnisse der Gezeiten der Geschichte – die Masken und Formen, die das Böse anwendet, um unsere Welt zu manipulieren. Und: Es zeigt einen Ausweg. „Chinas Griff nach der Weltherrschaft“ wird im Kapitel 18 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ analysiert. Hier mehr zum Buch.

Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop

Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.

Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.

Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Schlagworte,