Deutscher Städtetag: Anwohnerparkausweise sollen teurer werden
Der Deutsche Städtetag will das Parken für Anwohner am Straßenrand deutlich teurer machen. Die Städte sollten für die Parkausweise selbst einen Jahrespreis im Rahmen von 20 bis 200 Euro festsetzen dürfen, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der „Saarbrücker Zeitung“ vom Donnerstag. Derzeit dürfe ein Anwohnerparkausweis für ein Jahr nicht mehr als 30 Euro kosten. „Das deckt oft noch nicht einmal den Verwaltungsaufwand der Städte für Schilder und die Ausweise“, kritisierte Dedy. Öffentlicher Raum sei knapp, er habe seinen Wert.
Die Kommunen müssten zudem die Möglichkeit erhalten, eine „City-Maut“ einzuführen, forderte der Verbandspräsident: „Der Städtetag will keine bundesweiten neuen Abgaben. Aber eine Stadt, die eine City-Maut erheben will, soll das machen können.“
Dafür seien Änderungen im Bundes- und im Landesrecht notwendig. Perspektivisch müsse es weniger Individualverkehr mit Autos in den Städten geben, „dafür mehr Mobilität auf der Schiene, im Bus, auf dem Fahrrad und zu Fuß“, forderte Dedy.
VDA fordert mehr Gebühren für Besserverdiener
Auch der Verband der Automobilindustrie (VDA) hatte vorgeschlagen, die Preise für Bewohnerparkausweise einkommensabhängig zu staffeln. Das bedeutet also: Besserverdienende müssten mehr bezahlen.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte im Herbst angekündigt, er wolle zusammen mit Ländern und Kommunen prüfen, inwieweit die obere Grenze für das Bewohnerparken von derzeit 30,70 Euro pro Jahr neu gesteckt und von den Kommunen individuell festgesetzt werden könnte. Der Deutsche Städtetag hatte die Pläne begrüßt und hält einen künftigen Rahmen für Bewohnerparkausweise von 20 bis 200 Euro pro Jahr für denkbar.
Der VDA schlägt außerdem vor, vermehrt digitale Lösungen für ein optimiertes Parkraummanagement zu nutzen. So könne autonomes Parken den Bedarf an Parkfläche pro Fahrzeug deutlich reduzieren. Fahrzeuge sammelten Daten über freie Stellplätze und informierten sich gegenseitig darüber. „Hierdurch kann der Parksuchverkehr deutlich reduziert werden.“ (afp/dpa)
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Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten. Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:
„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.“
„Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.“
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