Deutschland: 8 Millionen Euro für eingeflogene Zuwanderer allein in 2017 – Wer finanziert das?
Flüchtlinge und Migranten werden auf Staatskosten eingeflogen. Doch wo kommt das Geld her? Eine Pressemitteilung der EU-Kommission könnte Aufschluss darüber geben.
Deutschland hat 2017 zum vierten Mal in Folge mehr Geld eingenommen als ausgegeben.
Foto: Jens Kalaene/Symbolbild/dpa
Flüchtlinge und Migranten werden auf Staatskosten – also vom Steuerzahler finanziert – nach Deutschland geflogen.
Aus einer Antwort der Bundesregierung, auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, ergab sich Folgendes: Im Jahr 2017 wurden knapp 8 Millionen Euro Steuergeld für das Einfliegen von Asylbewerbern und Schutzsuchenden aus dem Ausland ausgegeben. Davon wurden rund 6 Millionen Euro für Kosten – die im Zusammenhang mit humanitären Aufnahmen entstanden – verbraucht.
Der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Thüringen kritisiert die Millionen-Ausgaben scharf. Er finde es befremdlich, dass so viel Geld dafür ausgegeben wird um Personen per Flugzeug nach Deutschland zu bringen.
Laut Landes Presse Dienst sagt Brandner: „Dass in den Jahren 2010 bis 2017 rund 23,7 Millionen Euro an Steuermitteln dafür aufgebracht wurden, angebliche Flüchtlinge nach Deutschland zu fliegen, ist schlicht ein Unding. Ich frage mich, wie man das dem Bürger auf der Straße erklären will, der sich von seinem kleinen Gehalt keinen Urlaub und auch keine Flüge leisten kann.“
EU-Kommission in Brüssel
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wo kommt das Geld?
Doch woher nimmt die Bundesregierung das Geld für die Umsiedelungen?
Eine Antwort auf diese Frage könnte eine Pressemitteilung vom 13. Juli 2016 der Europäischen Kommission geben. Da heißt es: „ Zu den Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedsstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10.000 Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung.“
Weiter heißt es in dem Schreiben: „Gemäß den Protokollen zu den Vorträgen können sich das Vereinigte Königreich und Irland an der an der Umsetzung der vorgeschlagenen Verordnung beteiligen, falls sie dies wünschen. Dänemark beteiligt sich nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch sie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.“
In dem Dokument wird jedoch nicht erwähnt, wie sich Deutschland dazu verhält.
10 000 Euro für jede neuangesiedelte PERSON von der EU:
(vm)
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