Resettlement: Deutschland unterstützt EU-Umsiedlungsprogramm

"Deutschland unterstützt das EU-Resettlement Programm 2018/2019 und wird sich aktiv hieran beteiligen. Die Bundesregierung wird zeitnah bekanntgeben, mit wie vielen Aufnahmen sich Deutschland hieran beteiligen wird," heißt es aus dem Bundesinnenministerium.

Die Bundesrepublik hat bislang vergleichsweise nur wenige Flüchtlinge von den Lagern in den Krisenregionen aufgenommen. „Deutschland hat seit 2013 insgesamt rund 2.700 Personen im Rahmen des Resettlement aufgenommen“, sagte das Bundesinnenministerium der „Welt“.

Die Zahlen beziehen sich nur auf die Umsiedlungen (Resettlement) im Rahmen der Kontingente des UN-Flüchtlingswerkes (UNHCR).

Was ist Resettlement?

Häufig wird der Begriff Resettlement synonym für alle Flüchtlingsaufnahmeprogramme verwendet.

Auch zu diesen macht das Ministerium präzise Angaben: Über die 2.700 UNHCR-Resettlement-Flüchtlinge hinaus „hat Deutschland seit 2013 rund 23.500 Personen über humanitäre Aufnahmeprogramme des Bundes aus Syrien und dessen Anrainerstaaten, einschließlich der Türkei aufgenommen, sowie rund 23.000 Visa für Aufnahmen im Rahmen der Aufnahmeprogramme der Länder erteilt“.

Die „irreguläre“ Zuwanderung ist dabei nicht eingerechnet

All diese legalen Wege der Flüchtlingsaufnahme zusammengerechnet erreichen die Zahlen lange nicht das Niveau der irregulären Zuwanderung über das Asylsystem: 186.664 Schutzsuchende kamen allein im vergangenen Jahr neu nach Deutschland.

Die meisten von ihnen haben weder ein Visum noch gehören sie einem von der Visumspflicht befreiten Staat an, reisen also unerlaubt ein.

In Deutschland mehrten sich im Zuge der Migrationskrise die Forderungen nach einem Systemwechsel der deutschen Flüchtlingspolitik. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte an, die irreguläre Flüchtlingsmigration durch reguläre ersetzen zu wollen.

Seit zwei Jahren reisen aber monatlich relativ konstant zwischen 10.000 und 16.000 neue Asylsuchende irregulär ein.

Bezüglich des Ausbaus der legalen Flüchtlingsmigration teilt das Bundesinnenministerium mit:

Deutschland unterstützt das EU-Resettlement Programm 2018/2019 und wird sich aktiv hieran beteiligen. Die Bundesregierung wird zeitnah bekanntgeben, mit wie vielen Aufnahmen sich Deutschland hieran beteiligen wird.“

(dts)

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