„dieBasis“ – Polit-Novizen mit hohem Anspruch

Von 23. September 2021 Aktualisiert: 24. September 2021 16:05
Am kommenden Sonntag möchte die „Basisdemokratische Partei Deutschlands“, kurz: „dieBasis“, in den Bundestag einziehen. Ein wohl kaum zu erreichendes Ziel, zumal ihre Mitglieder größtenteils keine Politiker sind. Als Partei, die die staatliche Corona-Politik ablehnt, könnte sie dennoch für eine Überraschung sorgen.

Es war ein steiler Aufstieg mit erstaunlich hohem Mobilisierungspotenzial. Von 45 Personen im Juli 2020 gegründet, zählt „dieBasis“ heute nach eigenen Angaben bundesweit mehr als 31.000 Mitglieder.

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg kam die Partei noch auf ein Prozent der Stimmen, in Sachsen-Anhalt konnte sie schon 1,5 Prozent der Zweitstimmen auf sich vereinen. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen erlangte sie 32 Sitze auf Kreis- und Gemeindeebene.

Einig sind sich die Mitglieder laut einer internen Umfrage vor allem, was die Ablehnung einer direkten oder indirekten Impfpflicht (99 Prozent) und die Beendigung des „Corona-Notstands“ betrifft, die 98 Prozent der Mitglieder wollen.

Bei der Bundestagswahl ist die junge Partei bundesweit zugelassen. Nur in Berlin müssen ihre Anhänger wegen eines Formfehlers ihr zweites Kreuz anderswo setzen. In sämtlichen Bundesländern ist „dieBasis“ mit Landes-, Kreis- und Stadtverbänden vertreten, die Kandidaten für die Landeslisten und für Direktmandate stellen.

Im Ring mit Karl Lauterbach

Das wohl zu ehrgeizige Ziel: Der Einzug ins Parlament – mit dem promovierten Rechtsanwalt Reiner Fuellmich als frisch gekürtem Kanzlerkandidaten. Fuellmich, ein erfahrener Prozessanwalt mit Zulassung in Deutschland und Kalifornien, ist Mitgründer des Corona-Ausschusses, der seit Juni 2020 die juristische Grundlage und die Folgen der Corona-Politik untersucht. Im vergangenen Jahr hatte Fuellmich eine Klage gegen den Virologen Christian Drosten und RKI-Chef Lothar Wieler angekündigt.

Fuellmichs Credo: „Das Rechtssystem dient aktuell nicht mehr dem Schutz der Bürgerinteressen, aber das wird mit uns im Bundestag wieder anders werden. Wir werden das gemeinsam schaffen, weil wir es schaffen müssen.“

Zu seinen prominenten Mitstreitern zählt neben dem Mikrobiologen Sucharit Bhakdi auch der Arzt und ehemalige SPD-Politiker Wolfgang Wodarg, die zu den bekanntesten Kritikern der Corona-Politik zählen. Auffallend ist die hohe Anzahl an weiblichen Parteimitgliedern, die mit knapp 50 Prozent den höchsten Frauenanteil aller Parteien ausmacht.

Der Kölner Rechtsanwalt Dirk Sattelmeier bewirbt sich für „dieBasis“ im Kölner Wahlkreis 101 unter anderem mit Perma-Warner und SPD-Politiker Karl Lauterbach um ein Direktmandat im Bundestag. „Ich habe ihn mir bewusst rausgesucht als Gegner“, so der Jurist. Zu einem persönlichen Gespräch kam es jedoch nicht. „Er hat mir gesagt, dass er keine Zeit mehr für mich hat“, so Sattelmeier, „ich muss das so hinnehmen, leider.“

Friedlicher Umgang miteinander

Laut Satzung will „dieBasis“ „einen liebevollen, friedlichen Umgang, bei dem das Menschsein und die Menschlichkeit des anderen immer Beachtung finden“. Ziel ist es, „den Bürgern Gehör zu verschaffen, die Freiheits- und Grundrechte zu sichern und politische Eigenverantwortung zu ermöglichen“.

Darüber hinaus fordert man ein verschärftes Lobbyregister, mehr direkte Demokratie auf allen Ebenen, eine Landwirtschaft hin zum Öko-Landbau, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Nicht zuletzt spricht sich „dieBasis“ gegen extremistische Bestrebungen aus.

Die Partei stand zuletzt wegen interner Streitigkeiten und Vorwürfe zu antisemitischen Äußerungen in den Schlagzeilen – Vorwürfe, die von den Parteiverantwortlichen zurückgewiesen wurden.

Theoretisches Wählerpotenzial von bis zu 16 Prozent

Nathalie Sanchez Friedrich, Vorstandsmitglied in Nordrhein-Westfalen und Direktkandidatin für den Rhein-Sieg-Kreis II, fasst die Lage wie folgt zusammen: „Dass man uns wenig öffentlich wahrnimmt, liegt auch daran, dass keine Berichterstattung über uns in Tageszeitungen erfolgt und uns Podien und öffentliche Auftritte in Wahlveranstaltungen oder Wahlsendungen weitestgehend versagt werden.“ Nur die etablierten Parteien kämen dort zu Wort. Dass trotzdem bereits so viele Menschen „dieBasis“ kennen, sei ein sehr „ermutigendes Zeichen“.

Laut einer Insa-Umfrage, die der Hamburger Landesverband der „Basis“ in Auftrag gab, hat sie aber ein „theoretisches Wählerpotenzial“ von bis zu 16 Prozent, die sich „absolut“ oder „eher“ vorstellen können, ihr Kreuz bei der neuen Partei zu machen.

Besonders hoch sind die Zustimmungswerte bei bisherigen Wählern von Unionsparteien und AfD. Andere Umfragen wie beispielsweise Forsa für RTL und n-tv sehen „dieBasis“ indes unter den „Sonstigen“, die teils deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde bleiben.



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